Geistiges Eigentum

Luxemburg, ein Experte im Bereich des geistigen Eigentums

Immaterielle Anlagen wie Urheberrechte, Patente, Pläne und Muster oder Marken sind wichtige Bestandteile der heutigen Wirtschaft. Während in der Vergangenheit erhebliche Investitionen in Anlagen und Maschinen getätigt wurden, investieren die Unternehmen heute vor allem in Forschung und Entwicklung (F&E), ICT, Personal und Marketing. Die Rechte des geistigen Eigentums tragen also immer stärker zum Marktwert der Unternehmen bei und gehören heute zu den wichtigsten Triebkräften der Wirtschaftsentwicklung. Schützen Sie die Früchte Ihrer innovativen Forschungsarbeit durch die Rechte am geistigen Eigentum!

Warum Luxemburg?

Das Großherzogtum Luxemburg bietet eine Reihe grundlegender Vorteile:

Eine Regierung, die auf den Schutz des geistigen Eigentums bedacht ist

Luxemburg hat bei der Entwicklung von Standards zum Schutz geistigen Eigentums eine proaktive Rolle gespielt und ist Unterzeichner der wichtigsten internationalen Verträge und Konventionen wie der Berner Konvention, dem Patent Cooperation Treaty (PCT), der Pariser Konvention zum Schutz gewerblichen Eigentums, dem Vertrag über Patentrecht (PLT), dem Madrider Abkommen und dem Madrider Protokoll. Das Großherzogtum hat auch das Patentübereinkommen (EPÜ) des Europäischen Patentamts (EPA) unterzeichnet.

Die luxemburgischen Behörden haben mit der Umsetzung der EU-Richtlinien und der internationalen Verträge und Abkommen (wie etwa dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum — TRIPS-Abkommen) ein sicheres Umfeld für den Schutz geistigen Eigentums geschaffen.

Ein steuerlich und rechtlich günstiges Umfeld

Da kein innovatives Unternehmen auf geistiges Eigentum verzichten kann, hat Luxemburg seine Attraktivität in Sachen Schutz des geistigen Eigentums in Forschung, Entwicklung und Innovation (FEI) verstärkt.

Die Nettoeinnahmen aus der Verwertung von Patenten, Marken, Mustern und Modellen sowie Urheberrechten in Bezug auf Software oder Domain-Namen, die nach dem 31. Dezember 2007 erworben oder geschaffen wurden, kommen unter bestimmten Voraussetzungen in den Genuss einer Steuerbefreiung in Höhe von 80%. Diese Ermäßigung kann auch auf den geschätzten Betrag zu erzielender Einkünfte aus geistigem Eigentum geltend gemacht werden, sofern letzteres zum Nutzen der Gesellschaft geschaffen wurde. Auch Kapitalgewinne aus dem Verkauf geistigen Eigentums werden von diesem Steuersystem begünstigt.

Außerdem sind die Urheberrechte seit dem 1. Januar 2009 von der Vermögensteuer befreit. Durch das Gesetz vom 5. Juni 2009 zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation wurde — aus reiner FEI-Sicht — vor allem ein System zur Kofinanzierung der Kosten im Zusammenhang mit dem Schutz gewerblichen Eigentums geschaffen.

AKTUALISIERUNG (3.1.2017): Das Gesetz zur Steuerbefreiung wurde im Juli 2016 abgeschafft. Für die davor geschaffenen oder erworbenen Rechte geistigen Eigentums gilt eine Übergangsregelung. Diese tritt allerdings zum 31. Dezember 2016 außer Kraft. Lesen Sie dazu den Gesetzestext (Art. 5. "Régime fiscal de la propriété intellectuelle", Seite 5388 ff).

Ein Rahmen für den Schutz von Erfindergeist durch die Rechte an geistigem Eigentum

Das geistige Eigentum besteht aus zwei Teilen:

  • das literarische und künstlerische Eigentum (Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) und
  • das gewerbliche Eigentum (Patente, Marken, Muster und Modelle).

Literarisches und künstlerisches Eigentum

Was das literarische und künstlerische Eigentum betrifft, sind keine Formalitäten erforderlich, um ein Werk urheberrechtlich zu schützen. Das Gesetz vom 18. April 2001 über die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken definiert den rechtlichen Rahmen in Bezug auf das literarische und künstlerische Eigentum. Diese Rechte sind ein wichtiger Faktor für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. Ihnen wird besondere Aufmerksamkeit gewidmet, um einen ausgewogenen Schutz für die Rechteinhaber zu gewährleisten.

Weitere Informationen über den Schutz literarischer und künstlerischer Werke sind auf der Webseite des Ministeriums für Wirtschaft zu finden.

Gewerbliches Eigentum

Was die gewerblichen Schutzrechte betrifft, bietet der luxemburgische Rechtsrahmen die Wahl zwischen mehreren Arten von Patenten.

  • Eine nationale Patentanmeldung kann beim Amt für geistiges Eigentum des Ministeriums für Wirtschaft eingereicht werden.
  • Eine europäische Patentanmeldung kann auf Wunsch des Antragstellers beim Europäischen Patentamt vorgelegt werden.
  • Der Antragsteller kann im Rahmen des Vertrages über die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Patentwesens (PCT) eine Anmeldung für ein internationales Patent bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum einreichen.

Weitere Informationen zum Patentschutz sind auf dem Portal für Innovation und Forschung zu finden.

Bei Marken bzw. Plänen und Modellen ist der Schutz nicht nur auf Luxemburg beschränkt, sondern gilt auch für Belgien und die Niederlande, da Luxemburg Mitglied der Benelux-Behörde für geistiges Eigentum ist (Office Benelux de la Propriété intellectuelle - OBPI). Die Benelux-Behörde für geistiges Eigentum ist die offizielle Instanz für die Registrierung von Marken und Modellen innerhalb der Benelux-Staaten.

(Quellen: Luxemburgisches Portal für Innovation und Forschung, Luxemburg, ein erstklassiger Wirtschaftsstandort)

  • Letzte Änderung dieser Seite am 24-01-2017