Das Staatsoberhaupt

Luxemburg ist eine repräsentative Demokratie in Form einer konstitutionellen Monarchie.

Der Großherzog ist das Staatsoberhaupt. Er verkörpert die Unabhängigkeit des Landes und die Beständigkeit eines Staates, der stark von den Wechselfällen der Geschichte geprägt wurde.

Das Volk ist Träger der Staatsgewalt. Die Ausübung der Hoheitsbefugnisse obliegt dem Großherzog. Er besitzt einzig und allein die Befugnisse, die ihm durch die Verfassung und die Gesetze ausdrücklich verliehen werden.

Der Großherzog übt eine zentrale und wesentliche Funktion aus: er wird als Schlussstein des institutionellen Systems angesehen. Sein Handeln folgt jedoch stets klar der Maxime, dass "der Herrscher herrscht, aber nicht regiert".

Großherzog Henri ist seit 2000 "Staatschef, Symbol der Einheit des Staates und Garant der nationalen Unabhängigkeit" (Artikel 33 der Verfassung). Als solcher genießt er eine wesenseigene Rechtslage und Vorrechte, die an seine Funktion gebunden sind. Seine Macht wird ihm durch dynastische Erbfolge zuteil.

Der Großherzog vertritt den Staat in seinen auswärtigen Beziehungen. Er hat einen maßgeblichen Anteil an der Ausübung der legislativen Gewalt. In diesem Sinne hat er das Initiativrecht in legislativen Angelegenheiten. Kein Gesetz kann auf das Volk angewandt werden, wenn der Großherzog es nicht als Gesetz verkündet, das heißt, wenn er nicht anordnet, das Gesetz zu veröffentlichen, damit es ausgeführt und eingehalten werden kann.

Urteile werden in seinem Namen gesprochen, ohne dass er jedoch in die richterliche Gewalt eingreifen kann.

Der Großherzog übt zusammen mit der Regierung das konstitutionelle Organ vollziehenden Gewalt aus.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 27-04-2015