Politische Parteien

Geschichtlicher Überblick

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts bildeten sich die ersten politischen Vereinigungen: Die Sozialdemokratische Partei (1902), die Liberale Liga (1904) und die Rechtspartei (1914) waren die ersten politischen Parteien in Luxemburg.

Sie waren die jeweiligen Vorgängerorganisationen der drei aktuell größten luxemburgischen Parteien: Nämlich der Luxemburger Sozialistischen Arbeiterpartei (Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei – LSAP), der Demokratischen Partei (Demokratesch Partei – DP) und der Christlich-Sozialen Volkspartei (Chrëschtlech Sozial Vollekspartei – CSV). Seit den 1950er Jahren wurden die jeweiligen Regierungskoalitionen grundsätzlich aus diesen drei Parteien gebildet, wobei sich aber an der seit 2013 bestehenden Koalition neben DP und LSAP auch die Grünen (déi Gréng) beteiligen.

Die politischen Parteien heute

Die Definition einer Partei oder politischen Gruppierung wurde per Gesetz vom 21. Dezember 2007 (Regelung der Parteienfinanzierung) festgelegt. Gemäß dieses Gesetzes handelt es sich bei einer Partei oder politischen Gruppierung um eine Vereinigung natürlicher Personen. Diese Vereinigung kann (muss aber nicht zwingend) eine Rechtspersönlichkeit haben. Sie achtet die Grundsätze der Demokratie und trägt gemäß ihren Statuten oder ihres Programms zum Ausdruck des allgemeinen Wahlrechts und des Bevölkerungswillens bei. Um das Gleichgewicht zwischen Mann und Frau in der Politik zu stärken wurde das Gesetz, im Dezember 2016, dahingehend abgeändert, dass die Summe der Zuwendungen des Staates an die politischen Parteien partiell gekürzt werden können, wenn die Anzahl der Kandidaten des unterrepräsentierten Geschlechts unter einer gewissen Schwelle liegt.

Heute sind etwa ein Dutzend Parteien in Luxemburg tätig. Die aktuelle Regierungskoalition besteht aus drei Parteien. Seit den Parlamentswahlen von 2013 sind insgesamt sechs Parteien in der Chambre des députés (Abgeordnetenkammer) vertreten.

Die politische Parteienlandschaft kennzeichnet sich durch eine gewisse Konstanz. Vor Parlamentswahlen kommt es allerdings nicht selten zur Bildung unabhängiger Parteien, deren politische Agenda sich von der Programmatik der großen Parteien absetzt. Der Erfolg dieser Neubildungen war bislang allerdings eher gering.

Nachfolgend eine Liste der politischen Parteien in alphabetischer Reihenfolge:

Alternativ Demokratesch Reformpartei – ADR

adr.lu (Alternative Demokratische Reformpartei)

Chrëschtlech Sozial Vollekspartei – CSV

csv.lu (Christlich-Soziale Volkspartei)

déi gréng

www.greng.lu (Die Grünen)

Déi Konservativ

déikonservativ.lu (Die Konservativen)

Déi Lénk

http://www.dei-lenk.lu (Die Linke)

Demokratesch Partei – DP

www.dp.lu (Demokratische Partei)

Kommunistesch Partei Lëtzebuerg – KPL

www.kp-l.org (Kommunistische Partei Luxemburg)

Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei – LSAP

www.lsap.lu (Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei)

Partei fir Integral Demokratie – PID

pid4you.lu (Partei für Integrale Demokatie)

Piratepartei

www.piraten.lu (Piratenpartei)

  • Letzte Änderung dieser Seite am 03-04-2017