Rechtliche Hinweise

Wer den Inhalt (Informationen, Dokumente, Produkte und sonstiges) des Portals www.luxembourg.lu nutzt, nimmt damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen und Hinweisen zur Kenntnis und stimmt diesen zu.

Herausgeber des Portals

Das Portal www.luxembourg.lu ist das offizielle Internet-Portal zur Vorstellung des Großherzogtums Luxemburg. Als internationale Visitenkarte des Großherzogtums im Netz bietet www.luxembourg.lu einen einzigartigen, nicht kommerziellen Zugang zu vielfältigen Informationen über das Land.

Das Portal ist Eigentum des luxemburgischen Staates, der durch das Informations- und Presseamt (Service information et presse, SIP) der Regierung vertreten wird. Das Informations- und Presseamt speist dieses Portal, um der Öffentlichkeit den Zugang zu Informationen über das Großherzogtum Luxemburg zu ermöglichen.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zum Portal www.luxembourg.lu erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und akzeptiert. Er muss sich vor Internetpiraterie schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und das SIP können nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit dem Surfen auf dem Portal www.luxembourg.lu und der Nutzung seiner Dienste sowie den Internetseiten, auf die verwiesen wird, erleiden könnte.

Technische Bedingungen

Der Nutzer muss die aktuelle Version eines üblichen Browsers verwenden, um problemlos auf dem Portal surfen zu können.

Der Nutzer muss die Nutzung von JavaScript in seinem Browser zulassen, damit er auch die ausgefeilteren Funktionalitäten des Portals nutzen kann.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Das Informations- und Presseamt stellt Ihnen auf dem Portal www.luxembourg.lu (das „Portal“) schriftliche und Multimedia-Informationen (Fotos und Illustrationen, Ton- und Filmdokumente, Anwendungen), Dokumente, Publikationen, Grafiken, Logos, geografische Karten und verschiedene Dienste (gemeinsam die „Dienste“) zur Verfügung, die durch die in den vorliegenden rechtlichen Hinweisen enthaltenen Bedingungen geregelt sind, damit der Öffentlichkeit der Zugang zu den Informationen über das Großherzogtum Luxemburg erleichtert wird. Ziel des Informations- und Presseamtes ist es, richtige und aktuelle Informationen zu verbreiten, es kann jedoch nicht vermeiden, dass bisweilen Fehler auftreten oder Informationen nicht auf dem neuesten Stand sind.

2. Durch den Zugang zum Portal akzeptieren Sie vorbehaltlos die Bedingungen der vorliegenden rechtlichen Hinweise. Das Informations- und Presseamt behält sich das Recht vor, die vorliegenden rechtlichen Hinweise jederzeit zu ändern. Für die Nutzung des Portals ist die letzte Version der rechtlichen Hinweise maßgebend, die zum Zeitpunkt der Nutzung auf dem Portal verfügbar ist.

3. Trotz der obigen Anmerkungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen verpflichtet sich das Informations- und Presseamt, alle Anstrengungen zu unternehmen, um richtige, genaue und aktuelle Informationen zu liefern. Sorgfaltspflicht geht vor Erfolgspflicht.

Haftungsbeschränkungen

4. Zugang zum Portal erhalten Sie über das Internet. Sie erklären, dass Sie die damit verbundenen Risiken kennen und akzeptieren. Sie müssen sich vor Internetpiraterie schützen, indem Sie eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählen, die insbesondere über eine Firewall und eine Virenerkennungs- und Virenschutzsoftware verfügt, die regelmäßig aktualisiert wird. Das Informations- und Presseamt haftet nicht für Schäden, die Sie mittelbar oder unmittelbar im Zusammenhang mit dem Surfen auf dem Portal erleiden.

5. Das Informations- und Presseamt unternimmt alle Anstrengungen, um die maximale Verfügbarkeit des Portals zu gewährleisten. Gleichwohl kann es im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit dieses Internetportals nicht haftbar gemacht werden.

6. Das Informations- und Presseamt haftet nicht für Schäden, die aus der etwaigen Nutzung der Informationen des Portals durch Dritte entstehen können.

7. Das Informations- und Presseamt übernimmt keinerlei Haftung in Bezug auf die Dienste, die ausschließlich informativen Zwecken dienen. Der Zweck besteht darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, wobei das Informations- und Presseamt jedoch nicht jedes Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen kann. Keine der auf dem Portal veröffentlichten Informationen erhebt Anspruch auf Vollständigkeit. Nur die amtlich veröffentlichten Gesetzestexte sind maßgebend. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter.

8. Das Informations- und Presseamt behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Vorankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen am Portal vorzunehmen. Das Informations- und Presseamt kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienste des Portals jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Informations- und Presseamt.

9. Das Informations- und Presseamt behält sich vor, die Dienste jederzeit ganz oder teilweise einzustellen.

10. Das Informations- und Presseamt ist bestrebt, Unannehmlichkeiten, die auf etwaige Fehler technischer oder sachlicher Art zurückzuführen sind, weitestmöglich zu vermeiden. Bei bestimmten Diensten des Portals können Fehler jedoch nicht ausgeschlossen werden, sodass nicht gewährleistet werden kann, dass die Dienste nicht unterbrochen oder in anderer Weise durch derartige Probleme beeinträchtigt werden. Das Informations- und Presseamt lehnt jede Haftung in Bezug auf derartige Probleme, die sich aus der Nutzung des Portals ergeben könnten, ab.

11. Schließlich bietet das Informations- und Presseamt keine Gewähr für die Richtigkeit der von den Diensten, die es Ihnen zur Verfügung stellt, gelieferten Ergebnisse. Die erhaltenen Ergebnisse werden ohne Gewähr zur Verfügung gestellt und sind für das Informations- und Presseamt in keiner Weise verbindlich.

Geistiges Eigentum

12. Das Portal, seine Komponenten (auch das Layout) sowie die Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt, insbesondere durch das geänderte Gesetz vom 18. April 2001 über die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken sowie durch das Benelux-Übereinkommen über das geistige Eigentum.

13. Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben sind die Urheberrechte am Inhalt des Portals www.luxembourg.lu Eigentum des Informations- und Presseamtes.

14. Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt das Informations- und Presseamt keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die es am Portal, dessen Komponenten oder Diensten besitzt. Außerdem ist keinerlei Vervielfältigung der Dienste, weder ganz noch teilweise, gleich in welcher Form oder mit welchen Mitteln ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Informations- und Presseamtes gestattet.

15. Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben sind Sie befugt, verfügbare Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:

  • die Dokumente dürfen nur als persönliche Information und ausschließlich für private Zwecke genutzt werden;
  • die Dokumente und Informationen dürfen in keiner wie auch immer gearteten Weise verändert werden;
  • die Dokumente und Informationen dürfen außerhalb des Portals nicht verbreitet werden.

16. Die Rechte, die Ihnen oben ausdrücklich oder stillschweigend eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit dem Portal.

17. Für jede andere Nutzung als die in den vorgenannten Fällen senden Sie uns Ihre Anfrage bitte unter Verwendung des Kontaktformulars zu.

Nutzungsbedingungen für die Bildergalerie

18. Alle in der Bildergalerie verwendeten Fotos und alle Filme sind ausschließliches oder nicht ausschließliches Eigentum des Informations- und Presseamtes oder von Drittinhabern von Urheberrechten, die dem Informations- und Presseamt die Veröffentlichung gestattet haben.

19. Alle Fotos und Filme sind urheberrechtlich geschützt und dienen ausschließlich der Illustrierung des Portals. Fotos können nicht heruntergeladen werden. Sowohl Fotos als auch Filme dürfen keinesfalls - auch nicht teilweise - zu jeglichem Zweck und in irgendeiner Weise elektronisch oder mechanisch vervielfältigt oder verändert werden.

20. Bei Fragen zu diesen Fotos oder Filmen senden Sie uns Ihre Anfrage bitte unter Verwendung des Kontaktformulars zu.

Hyperlinks und verknüpfte Websites

21. Außer bei ausdrücklicher Genehmigung des Informations- und Presseamtes sind keine Deep Links, sondern nur Surface Links (die nur die URL des Portals angeben) zur Startseite (Home Page) des Portals erlaubt.

22. Außer bei ausdrücklicher Genehmigung des Informations- und Presseamtes darf das Portal in keiner wie auch immer gearteten Weise, weder ganz noch teilweise, in eine andere Internetseite integriert werden, zum Beispiel durch Framing oder die Einfügung per Hyperlink (Inlining).

23. Aus praktischen Gründen kann das Portal Links zu anderen Internetseiten enthalten, die für Sie von Nutzen oder von Interesse sein können. Das Informations- und Presseamt kontrolliert den Inhalt der mit dem Portal verknüpften Internetseiten nicht systematisch. Es kann infolgedessen nicht für Inhalte anderer Internetseiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dortigen Informationen.

Präsenz in den sozialen Netzwerken

24. Mäßigungspolitik: Jeder Nutzer, der der Community luxembourg.lu in den sozialen Netzwerken beitritt, verpflichtet sich, jede Form der Diskriminierung in Bezug auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter, Herkunft, Behinderung, Personen- oder Berufsstand zu unterlassen. Beschimpfungen sowie rassistische, sexistische oder beleidigende Äußerungen sind in den sozialen Netzwerken fehl am Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet.

25. Sprachen: Auf Twitter kommuniziert luxembourg.lu hauptsächlich auf Englisch. Auf Facebook können Informationen je nach Situation und Zielgruppe auf Luxemburgisch, Deutsch und Englisch veröffentlicht werden. Sofern möglich, werden alle Fragen/Kommentare in der vom jeweiligen Nutzer verwendeten Sprache beantwortet.

Datenschutz

26. Personenbezogene Daten, die Sie dem Portal übermitteln (die „Daten“), werden gemäß dem geänderten Gesetz vom 2. August 2002 über den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (das „Datenschutzgesetz“) verarbeitet.

27. Sie können aufgefordert werden, bestimmte Angaben zu machen, darunter Name, Postanschrift, E-Mail-Adresse und sonstige Daten, wie das Land und die Gemeinde Ihres Wohnsitzes oder andere Informationen, die Sie uns unter Verwendung von hierzu vorgesehenen Formularen mitteilen.

28. Die Datenverarbeitung bezweckt lediglich, Sie in die Lage zu versetzen, die verschiedenen Informationstools zu nutzen. Ihre Daten können zur Durchführung statistischer und historischer Arbeiten anonymisiert werden. Sie werden nicht für andere Zwecke verwendet. Sie werden nicht zu kommerziellen oder sonstigen Zwecken verwendet. Die Mitteilung der Daten ist freiwillig, bestimmte Tools des Portals können jedoch nur genutzt werden, wenn die verlangten Daten übermittelt werden.

29. Die IP-Adresse Ihres Computers wird vom System automatisch gespeichert. Diese Information wird jedoch nicht genutzt, ausgenommen unter besonderen Umständen und im Rahmen der geltenden Gesetze, zum Beispiel bei einer gerichtlichen Untersuchung.

30. Um den bzw. die verlangten Dienst(e) zu erbringen, werden Ihre Daten an die zuständige Behörde weitergeleitet. Ihre Daten können jedoch auch an andere Stellen weitergegeben werden, wenn Sie Ihr vorheriges Einverständnis gegeben haben oder das Gesetz bzw. eine zuständige Behörde die Übermittlung verlangt.

31. Ihre Daten werden so lange wie nötig gespeichert, d. h. für die Dauer der Erbringung des bzw. der verlangten Dienste(s) und bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist.

32. Das Informations- und Presseamt trifft alle Vorsichtsmaßnahmen, um den Datenschutz zu gewährleisten, wobei gleichzeitig dem mehr oder weniger sensiblen Charakter der Daten Rechnung getragen wird. Es kann jedoch nicht alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets ausschließen.

33. Gemäß dem Datenschutzgesetz haben Sie das Recht, auf Daten Ihre Person betreffend zuzugreifen und diese Daten zu ändern oder sich jeder Verarbeitung dieser Daten zu widersetzen. Wenn Sie diese Rechte in Anspruch nehmen wollen, müssen Sie sich unter Verwendung des Kontaktformulars mit dem Informations- und Presseamt in Verbindung setzen.

Geltendes Recht und Gerichtsstand

34. Streitfälle im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals www.luxembourg.lu unterliegen dem luxemburgischen Recht und fallen in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.

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  • Letzte Änderung dieser Seite am 27-04-2015