Rechtliche Aspekte

Inhaltsverzeichnis

• Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Internetseite.
• Schutz personenbezogener Daten.
• Präsenz in den sozialen Netzwerken.

Herausgeber des Portals

Das Portal www.luxembourg.lu ist die offizielle Website zur Vorstellung des Großherzogtums Luxemburg. Als internationale Visitenkarte des Großherzogtums im Netz, bietet www.luxembourg.lu einen einzigartigen, nichtkommerziellen Zugang zu vielfältigen Informationen über Luxemburg.

Das Portal ist Eigentum des Luxemburger Staates und wird vom Informations- und Presseamt der Regierung (Service information et presse du gouvernement, SIP) und dem Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten (ministère des Affaires étrangères et européennes) betrieben.

Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Internetseite.

Wer auf diesem Portal angebotene Informationen, Dokumente, Produkte, Softwareprogramme, mobile Apps und einzelne Dienste (allgemein die "Dienste") nutzt, nimmt damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmt diesen zu.

„Behörde oder sonstige Stelle“ bezeichnet die öffentliche Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder eine andere öffentliche Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen für dieses Portal verantwortlich ist.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zum Portal erfolgt per Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Internetpiraterie schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf diesem Portal und der Nutzung ihrer Dienste sowie den Internetseiten, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.

Die Nutzung des Portals ist kostenlos.

Verwaltung der Cookies

Dieses Portal verwendet Cookies, d. h. kleine Textdateien zur Analyse der Informationen über die Navigation des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).

Sie werden von diesem Portal in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht der Internetseite, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Cookies der Sitzung werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver von diesem Portal befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er hat jederzeit die Wahl, die Einstellungen seines Browsers so anzupassen, dass Cookies nicht akzeptiert oder gespeichert werden. Im Übrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit löschen (siehe Cookie-Richtlinien).

Die Nutzung bestimmter Funktionen des Portals kann eingeschränkt oder deaktiviert sein, wenn der Nutzer die Cookies ablehnt. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies dieses Portals akzeptiert werden.

Änderungen des Portals

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen dieses Portals vorzunehmen.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienstangebote dieses Portals jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Staat des Großherzogtums Luxemburg.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet die größtmögliche Verfügbarkeit dieses Portals. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit des Portals nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems Gleichwohl kann er im Falle eines Cyberangriffs oder der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit des Portals nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Richtigkeit der in des Portals enthaltenen Informationen, die in den sozialen Netzwerken veröffentlicht werden. Dennoch kann er nicht haftbar gemacht werden im Fall einer nicht erfolgten Aktualisierung von Informationen oder Formularen, im Fall von Anwendungsfehlern bei System oder Codierung, im Fall von Ungenauigkeiten oder Lückenhaftigkeit der bereitgestellten Informationen oder eventuellen Irrtümern bzw. Fehlern. Das Ziel besteht zwar darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann jedoch nicht jegliches Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen. Keine der auf diesem Portal veröffentlichten Informationen erhebt Anspruch auf Vollständigkeit oder ist vonseiten des luxemburgischen Staates bindend. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Maßgeblich sind einzig und allein die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte. Die Informationen auf diesem Portal sind allgemeiner Natur. Die Informationen sind folglich nicht persönlichen oder spezifischen Gegebenheiten angepasst und können demnach nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Sofern der Nutzer persönliche oder spezifische Ratschläge benötigt, sollte er stets Kontakt mit den zuständigen Stellen bei den jeweiligen Behörden aufnehmen.

Haftungsbeschränkung des Portals

Die Haftung dieses Portals wird ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen, die aus den nachstehenden Sachverhalten resultieren:

• mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
• Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind, und, allgemein, alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar diesem Portal angelastet werden können;
• Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
• mögliche Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Systeme oder Kommunikationsnetze.

Links zu anderen Internetseiten

Dieses Portal kann Links zu anderen Websites enthalten, welche für die Nutzer von Nutzen oder von Interesse sein können. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und im Besonderen die Behörde oder sonstige Stelle führen keine systematische Kontrolle des Inhalts dieser Internetseiten aus. Er kann infolgedessen nicht für Inhalte dieser Seiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dortigen Informationen.

Geistiges Eigentum

Die Internetseite, sämtliche ihrer Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an dieser Internetseite, deren Komponenten oder Diensten besitzt.

Sofern nicht anders angegeben, gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die er an diesem Portal, dessen Komponenten oder Diensten besitzt. Darüber hinaus ist ohne die vorherige schriftliche Genehmigung der Organisation keine vollständige oder teilweise Vervielfältigung der Informationen oder Dienste in irgendeiner Form und mit irgendwelchen Mitteln gestattet.

Sofern nicht anders angegeben, ist der Benutzer unter den folgenden Bedingungen berechtigt, die verfügbaren Dokumente und Informationen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:

• die Dokumente dürfen nur als persönliche Information und ausschließlich für private Zwecke genutzt werden;
• die Dokumente und Informationen dürfen in keiner wie auch immer gearteten Weise verändert werden;
• die Dokumente und Informationen dürfen außerhalb des Portals nicht verbreitet werden.

Die Rechte, die Ihnen oben implizit oder ausdrücklich eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit diesem Portal.

Für jede andere Nutzung als die in den vorgenannten Fällen senden Sie uns Ihre Anfrage bitte unter Verwendung des Kontaktformulars zu.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung, aufgrund von Änderungen dieses Portals, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen, Änderungen oder Ergänzungen erfahren. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen dieses Portals zu informieren, deren Online-Version allein Geltung hat. Es ist möglich, dass zwischen zwei Benutzungen des Portals die spezifischen allgemeinen Nutzungsbedingungen geändert werden, und es obliegt daher dem Benutzer, sie vor jeder neuen Benutzung sorgfältig zu lesen.

Geltendes Recht und Gerichtsstand

Streitfälle im Zusammenhang mit diesem Portal und seiner Dienste unterliegen luxemburgischem Recht und fallen ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.

Klarstellung der Bedingungen für die Verwendung der Anwendung "Emoxies".

Die Website emoxies.lu, die Anwendung Emoxies und ihr Inhalt sind Eigentum des Staates des Großherzogtums Luxemburg, vertreten durch das Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten.

Sofern nicht anders angegeben, ist der Benutzer berechtigt, Dokumente vom Typ Bild (Emoxies) und animiertes Bild (GIF Emoxies) ohne vorherige Anfrage einzusehen, herunterzuladen oder zu drucken.

Die Anwendung und die Website sind für den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt. Jede Nutzung des Inhalts der Website, der Anwendung oder jedes anderen Elements, aus dem die Website und die Anwendung bestehen, außerhalb dieses persönlichen und privaten Gebrauchs bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten.

Die Rechte, die Ihnen implizit oder explizit gewährt werden, stellen eine Nutzungserlaubnis und in keinem Fall eine Übertragung von Rechten, Eigentum oder anderen Rechten in Bezug auf diese Website und die Anwendung dar.

Für alle anderen als die oben genannten Verwendungszwecke senden Sie uns bitte Ihre Anfrage per E-Mail an info.nationbranding@mae.etat.lu.

Wenn der Benutzer eine Anomalie bemerkt oder auf Probleme mit der Anwendung stößt, wird er gebeten, uns über die folgende E-Mail-Adresse zu informieren: info.nationbranding@mae.etat.lu.

Im Allgemeinen kann sich der Benutzer bei Beschwerden an den Herausgeber der Website und der Anwendung unter der folgenden Adresse wenden: info.nationbranding@mae.etat.lu und unter der folgenden Telefonnummer: (+352) 247-72436.

Schutz personenbezogener Daten.

Allgemeines

Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg sammelt keine personenbezogenen Daten, abgesehen von IP-Adressen in den Serverprotokollen, die aus Sicherheitsgründen erhoben werden. Die Zustimmung des Nutzers vor dem Besuch dieses Portals ist nicht erforderlich.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für dieses Portal verantwortliche Behörde. ​

Der Nutzer kann Beschwerde in Bezug auf den Schutz seiner Daten über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie beim Verantwortlichen einreichen, in diesem Fall bei der für dieses Portal verantwortlichen Behörde. Der Nutzer kann zudem Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten der Behörde oder sonstigen Stelle einreichen, und zwar per E-Mail an die folgende Adresse: dataprotection@sip.etat.lu. Der Nutzer kann sich außerdem bei jeder Art von Streitigkeiten in diesem Bereich an die Nationale Kommission für den Datenschutz wenden (Commission nationale pour la protection des données) mit Sitz in 1, Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette.

Kontaktformular

Ihre im Kontaktformular angegebenen Informationen werden von der betroffenen Behörde verarbeitet, damit Ihre Anfrage erfolgreich abgeschlossen werden kann.

Wenn Sie Ihren Vorgang fortsetzen, akzeptieren Sie damit, dass Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen Ihres Antrags verarbeitet werden. Diese Informationen werden von der Behörde für den zur Verarbeitung erforderlichen Zeitraum gespeichert.

Der Zeitraum der Datenspeicherung hängt vom jeweiligen Antrag ab. Die Behörde oder sonstige Stelle erteilt auf Anfrage Auskunft über die entsprechende Dauer oder die zu deren Festlegung angewandten Kriterien.

Empfänger Ihrer Daten ist die im Rahmen Ihres Antrags zuständige Behörde. Um die Empfänger der in diesem Formular erfassten Daten zu erfahren, wenden Sie sich bitte an die für Ihren Antrag zuständige Behörde.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie das Recht auf Zugang, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung Ihrer personenbezogenen Informationen. Sie haben zudem das Recht, Ihre erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Weiterhin können Sie, außer in Fällen, in denen die Verarbeitung Ihrer Daten verpflichtend ist, Widerspruch einlegen, wenn dieser rechtmäßig begründet ist.

Wenn Sie diese Rechte ausüben und/oder Einsicht in Ihre Informationen nehmen möchten, können Sie sich unter den im Formular angegebenen Kontaktdaten an die zuständige Verwaltungsbehörde wenden. Sie haben außerdem die Möglichkeit, bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz Beschwerde einzulegen (Commission nationale pour la protection des données) 1, Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette.

Verarbeitungen zur Erhebung der Besucherzahlen

Bei seinem Besuch des öffentlichen Portals werden bestimmte Daten im Zusammenhang mit der Hardware und Software des Nutzers erhoben, die nicht zu seiner Identifizierung dienen können. Diese Erfassung dient dem alleinigen Zweck, Statistiken zum Aufruf der Seite (Art des Browsers, Auflösung, ungefähre Lokalisierung usw.) zu erfassen, um den Nutzern den bestmöglichen Service bereitzustellen.

Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird in keinem Fall aufbewahrt. Aufbewahrt wird lediglich ein Teil der IP-Adresse für die Erhebung allgemeiner Statistiken, und es ist in keinem Fall möglich, den Nutzer zu identifizieren.

Diese Daten werden innerhalb Europas in einer von einem Zulieferer, namentlich der Gesellschaft Adobe Systems Inc., bereitgestellten Lösung gespeichert, der als Zulieferer denselben gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt. Dies gilt auch für den Fall solcher Daten, die zukünftig erhoben werden.

Die Aufbewahrungsdauer der Daten übersteigt nicht den notwendigen Zeitraum für die Beobachtung der Entwicklung der Besucherzahlen im Hinblick auf verwendete Browser, Auflösung oder andere verfügbare statistische Daten.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für dieses Portal verantwortliche Behörde.

Verarbeitung im Rahmen von Online-Umfragen

Die Daten der Nutzer werden, stets auf freiwilliger Basis, zum einzigen Zweck der Durchführung von Umfragen für die staatlichen Verwaltungsbehörden erfasst. Des Weiteren werden gleichzeitig technische Daten zur Messung der Besucherzahlen erhoben.

Die Dauer der Aufbewahrung der Daten entspricht der Dauer der Umfrage, zuzüglich einiger Wochen zur statistischen Auswertung der Ergebnisse.

Diese Umfragen werden direkt auf der Internetseite eines Zulieferers ausgeführt, namentlich auf der Seite surveygizmo.eu der Gesellschaft Widgix Limited mit Sitz in den Vereinigten Staaten. Die Daten werden innerhalb Europas aufbewahrt. Das letztgenannte Unternehmen unterliegt denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten, da die Umfragen für Empfänger oder Nutzer in der Europäischen Union bestimmt sind.

Die Verfahren zur Durchführung dieser Umfragen ermöglichen keine persönliche Identifizierung der Nutzer. Die Kombination der technischen Identifizierungsdaten (IP-Adresse oder Informationen über den verwendeten Browser oder das Endgerät des Nutzers) und/oder die Daten aus mehreren Umfragen können nicht zu deren Identifikation durch den Zulieferer und Betreiber der Plattform führen.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für dieses Portal verantwortliche Behörde, die die Umfrage in Auftrag gegeben hat.

Die Widgets „Quiz“ und „Stimmen Sie ab“ auf der Homepage der Website sind anonyme Erhebungen ohne wissenschaftlichen Hintergrund. Die Resultate des „Quiz“ werden nicht gespeichert. Die Resultate des „Stimmen Sie ab“ werden lediglich für die prozentuelle Darstellung des Gesamtresultats der Umfrage genutzt.

Verarbeitung im Zusammenhang mit der Verwaltung des Newsletters

Die bei der Anmeldung für den Newsletter dieser Website angegebene E-Mail-Adresse wird zu dem einzigen Zweck der Verteilung des Newsletters an einen Auftragsverarbeiter weitergeleitet, namentlich an das Unternehmen „Mailjet“ mit Sitz in Paris, Frankreich, das denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt. Um Missbrauch zu vermeiden, muss der Nutzer seine Anmeldung bestätigen, indem er auf einen Link klickt, der an die angegebene E-Mail-Adresse geschickt wird.

Der Nutzer kann sich jederzeit über einen in jeder gesendeten E-Mail enthaltenen Link oder durch Kontaktaufnahme mit der für die Website zuständigen Stelle abmelden. Im Falle von Problemen im Zusammenhang mit der Nutzung des Newsletters muss sich der Nutzer ebenfalls an die für die Website zuständige Stelle wenden.  Die Dauer der Speicherung der Daten des Nutzers übersteigt nicht die seiner Anmeldung.

Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist die für diese Website zuständige Stelle.

Präsenz in den sozialen Netzwerken

Moderationspolitik

Jeder Nutzer, der der Community dieser Internetseite in den sozialen Netzwerken beitritt, verpflichtet sich, jegliche Form der Diskriminierung in Bezug auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter, Herkunft, Behinderung, Personen- oder Berufsstand zu unterlassen.

Beschimpfungen sowie rassistische, sexistische oder beleidigende Äußerungen sind in den sozialen Netzwerken fehl am Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet.

Sprachen

In den sozialen Netzwerken kommuniziert diese Internetseite hauptsächlich auf Englisch und/oder Französisch. Je nach Situation und Zielgruppe können Informationen auch in den beiden anderen Landessprachen (Deutsch und Luxemburgisch) veröffentlicht werden.

Sofern möglich, werden alle Fragen/Kommentare in der vom jeweiligen Nutzer verwendeten Sprache beantwortet.